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Zukünftiger Einsatz von mineralischen Ersatzbaustoffen: Umfrage warnt vor Kreislaufwirtschaftsrisiken

Eine aktuelle Umfrage von Prognos, beauftragt von acht Entsorger- und Kreislaufverbänden, beleuchtet die möglichen Auswirkungen geplanter Regelungen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) auf den Einsatz mineralischer Ersatzbaustoffe (MEB). Laut der Studie wird die Einschränkung des Produktstatus auf nur wenige MEB-Klassen der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) die Kreislaufwirtschaft behindern und zu vermehrter Deponierung führen.

Aktueller Einsatz von MEB

Derzeit nutzen nur 62 % der befragten Unternehmen regelmäßig MEB, während 29 % diese nur geringfügig einsetzen. 9 % haben bisher noch keine MEB verwendet. Diese Verteilung zeigt sich auch bei Behörden, Dienstleistern und Verbänden. Es bestehen kaum Unterschiede zwischen öffentlich und privat finanzierten Bauvorhaben. Auch gibt es kaum Unterschiede zwischen den Bundesländern.

Wenn MEB eingesetzt werden, dann in einem ausgewogenen Verhältnis im Tiefbau sowie im Straßen- und Wegebau ausgewogen. Hauptsächlich werden Recycling-Baustoffe und Bodenmaterial (zusammen 70 %) verwendet, gefolgt von Gleisschotter und Ziegelmaterial. Bevorzugt werden mit 62 % die besten Qualitäten der MEB.

Umfrageergebnisse zu geplanten Regelungen zum Produktstatus und Zukunftsperspektiven

Von den 457 teilnehmenden Unternehmen, Behörden, Dienstleistern und Fachleuten bestätigten 77 %, dass der Produktstatus für alle MEB-Klassen die Einbaumengen erhöhen würde. Gründe hierfür sind der positivere Begriff, bzw. die positivere Assoziation mit dem Begriff „Produkt“ gegenüber „Abfall“. Auch eine erhöhte Entscheidungssicherheit und geringerer bürokratischer Aufwand wurden als Argumente genannt.

Sollte der Produktstatus nur auf die besten Materialklassen beschränkt werden, erwarten 75 % eine erhöhte Nachfrage nach diesen Materialien. Gleichzeitig befürchten 79 %, dass andere MEB-Klassen keine Verwendung mehr finden, in der Akzeptanz sinken und in den Kosten steigen würden und dementsprechend deponiert werden müssen.

In Zukunft planen 60 % der Unternehmen, regelmäßig MEB einzusetzen, 31 % in geringem Umfang. 9 % planen auch weiterhin keine MEB zu verwenden. Diese Verteilung zeigt sich ähnlich bei Behörden und Dienstleistern. Recycling-Baustoffe und Bodenmaterial werden auch in Zukunft die am häufigsten verwendeten MEB-Arten sein, weiterhin gefolgt von Gleisschotter und Ziegelmaterial.

Hemmnisse und Empfehlungen

Die Befragten identifizierten mangelnde Rechtsverbindlichkeit, fehlenden Produktstatus und Akzeptanzprobleme als wesentliche Hemmnisse. Um den Einsatz von MEB zu fördern, wünschen sie sich klare Produktstatusregelungen sowie mehr Informationen und Handlungshilfen. Für höhere Anreize sollten Prüf- und Dokumentationspflichten reduziert und finanzielle Anreize geschaffen werden.

Die Prognos-Umfrage warnt eindringlich vor den negativen Folgen einer selektiven Produktstatusvergabe und plädiert für eine umfassendere Anerkennung aller MEB-Klassen. Eine breite Anerkennung könnte die Kreislaufwirtschaft stärken und die Deponierung verringern, während eine Begrenzung auf die besten Klassen eine Fokussierung der Nachfrage und eine erhöhte Deponierung minderwertiger MEB zur Folge hätte.

Vanessa Homann, LL.M.
Rechtsanwältin | Associate

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