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Neuer DWA-Themenband T2/2023 zur Einführung der Mantelverordnung und zum Umgang mit Bodenaushub im Siedlungsraum

Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) hat den Themenband T2/2023 „Umgang mit Bodenmaterial/Bodenaushub im Leitungsbau bei Baumaßnahmen in Entwässerungssystemen – Handlungsempfehlungen für Kommunen, Baufirmen und Ausschreibende“ veröffentlicht.

An der Erstellung des Themenbands hat unser Rechtsanwalt und Partner Gregor Franßen im Rahmen der DWA-Arbeitsgruppe ES-5.2 umfangreich mitgewirkt.

Der Themenband befasst sich mit der Einführung der Mantelverordnung (MantelV) und dem Umgang mit Bodenaushub im Leitungsbau bei Baumaßnahmen in Entwässerungssystemen. Die MantelV, die am 01.08.2023 in Kraft getreten ist, führt neue rechtliche Rahmenbedingungen ein und beinhaltet die Ersatzbaustoffverordnung (EBV), Novellierungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV), der Deponieverordnung (DepV) und der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV).

Der Themenband erläutert praxisnah die Auswirkungen der neuen Rechtslage und gibt Handlungsempfehlungen für Kommunen, Baufirmen und Ausschreibende. Er klärt, wann die Regelungen der BBodSchV anwendbar sind, unter welchen Bedingungen die EBV gilt und wie etwaige Spielräume für die Umsetzung unter Umständen genutzt werden können. Der Themenband zeigt Möglichkeiten für Bodenmanagementkonzepte auf, darunter die Bedingungen für den Wiedereinbau von Bodenaushub in derselben Baumaßnahme, Anforderungen an Bereitstellung und Zwischenlagerung von Bodenaushub sowie Methoden zur Wiederverwertung von Bodenaushub.

Angesichts begrenzter Ressourcen, endlicher Deponiekapazitäten und der Notwendigkeit, CO2-Emissionen während des Bauprozesses zu minimieren, gewinnt das Bodenmanagement immer weiter an Bedeutung. Der Themenband betont die Notwendigkeit, Bodenaushub wiederverwendbar zu machen und mineralische Ersatzbaustoffe zu nutzen, wobei kreative und pragmatische Lösungen gefragt sind. Die Umwelt-, Bau- und Genehmigungsbehörden werden dazu ermutigt, in Entscheidungsprozessen den Schutz der Ressourcen und der Umwelt in den Vordergrund zu stellen.

Der Themenband T2/2023 dient als Leitfaden für den rechtskonformen und nachhaltigen Umgang mit Bodenaushub bei Baumaßnahmen in Entwässerungssystemen im Siedlungsraum. Aufgrund der sich entwickelnden Dynamik in diesem Bereich werden regelmäßige digitale Updates veröffentlicht, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden.

Vanessa Homann, LL.M.
Rechtsanwältin | Associate

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