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Net Zero Industry Act: Beteiligungsverfahren Komponentenliste

Die Verordnung (EU) 2024/1735 vom 13. Juni 2024 zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der Fertigung von Netto-Null-Technologien (Net Zero Industry Act (NZIA) oder auch Netto-Null-Technologien-Verordnung) zielt darauf ab, die europäischen Produktionskapazitäten für Netto-Null-Technologien und ihre Schlüsselkomponenten zu verbessern. Zu diesem Zweck setzt der NZIA das Ziel, dass die Netto-Null-Produktionskapazitäten bis 2030 mindestens 40 % des jährlichen Bedarfs in der EU decken, und will u.a. für strategische Netto-Null-Projekte schnellere Genehmigungen ermöglichen.

Der Anhang zum NZIA listet Technologien und Endprodukte, die für die Produktion von Netto-Null-Technologien wesentlich sind. Gemäß Art. 46 Abs. 7NZIA soll die EU-Kommission bis zum 30.03.2025 einen delegierten Rechtsakt erlassen, der die Liste der spezifischen Komponenten von Netto-Null-Technologien bestimmen und den Anhang ergänzen soll. Grundlage des Rechtsakts soll eine methodische Analyse der Lieferketten der Netto-Null-Technologien sein. Der Entwurf des Rechtsakts steht nun mit der Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 20.02.2025 über das Beteiligungsportal Have Your Say hier bereit.

Entsprechend der zeitlichen Vorgabe in Art. 46 Abs. 7 NZIA ist die Annahme des delegierten Rechtsakts durch die Kommission für das erste Quartal 2025 geplant.

In unserer Mandanteninfo aus Oktober haben wir die wichtigsten Inhalte des Net Zero Industry Act und unsere Einschätzung zu den Regelungen dargestellt. Die Mandanteninfo kann hier abgerufen und auch als PDF heruntergeladen werden.

Mirjam Büsch
Rechtsanwältin | Associate

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